Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der SIMPLIC GmbH, Phoenixstr. 6, 31137 Hildesheim (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden.
Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Software-as-a-Service-Lösung SIMPLIC.TMS zur Nutzung über das Internet (Cloud-Dienst) sowie damit verbundene Dienstleistungen.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem individuellen Vertrag.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande. Die Annahme kann schriftlich oder durch Freischaltung des Zugangs zur Software erfolgen.
§ 4 Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt dem Kunden die vereinbarten Softwareleistungen zur Nutzung über das Internet bereit. Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel.
Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.
Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten und die Berechtigung zu deren Nutzung.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der vereinbarten Preisliste bzw. dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, sofern nicht anders vereinbart.
§ 7 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung sowie ggf. ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Bei fehlendem Vertragsschluss beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hildesheim, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2024